80. Plenarsitzung

AV-Materialien

Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Aktuelle Strukturprobleme des Industriestandortes Hochrhein
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Zustimmung zur Ernennung des Vizepräsidenten des Rechnungshofs
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur dem Abkommen über die erweitere Zuständigkeit der mit Aufgaben des Strafvollzugs beauftragten Bediensteten der Länder vom 06. Juni 1991
- Drucksache 10/6027
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
- Drucksache 10/6032
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz über die Einführung des Dritten Bildungswesens zu den Hochschulen
- Drucksache 10/6047
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes, des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes und des Landesjagdgesetzes
- Drucksache 10/6080
7. Erste Beratung des Asylorganisationsgesetzes
-- Aufnahme reißt ab --
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Errichtung der Fachhochschule Porzheim und zur Änderung des Fachhochschulegesetzes
- Drucksache 10/5830
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst
- Drucksache 10/6134
Berichterstatter: Abg. Dr. Schwandner
9. Fragestunde
- Drucksache 10/6159
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal
- Drucksache 10/5930
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6130
Berichterstatter: Abg. Birgit Kipfer
11. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Landesprogramm zur Förderung der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen
- Drucksache 10/3567
12. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Auflösung der Staatsschutzabteilungen bei Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft
- Drucksache 10/3569
--> abgesetzt
-- Aufnahme geht weiter --
13. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Landeseigene Landschaftspflegeprogramme als Ergänzung zu der Ausgleichszulage in von der Natur benachteiligten Gebieten
- Drucksache 10/3021
b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE mit der Antwort der Landesregierung
- Situation der Nebenerwerbslandwirtschat in Baden-Württemberg
- Drucksachen 10/3633, 10/4009
c) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE mit der Antwort der Landesregierung
- Zukunft der Landwirtschaftsberatung in Baden-Württemberg
- Drucksachen 10/3658, 10/4097
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Weiterentwicklung und Reform der baden-württembergischen Landwirtschatsverwaltung
- Drucksache 10/4454
e) Große Anfrage der Fraktion der SPD mit der Antwort der Landesregierung
- Chancen und Risiken nachwachsender Rohstoffe
- Drucksachen 10/4829, 10/5397
f) Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung
- Neue Chancen in der Agrarpolitik
- Drucksache 10/5917
g) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Neue Agrarpolitik für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5917
h) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Landwirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. September 1991
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier: Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über die künftige Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik
- Drucksachen 10/5914, 10/6148
Berichterstatter: Abg. Dr. Caroli 14. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Innenministeriums
- Effiziente Gestaltung komplexer Verwaltungs- und Planungsverfahren
- Drucksache 10/5450
15. Aktuelle Debatte
- Situation am Württ. Staatstheater, Stuttgart, unter Berücksichtigung der Vorgänge um die Besetzung des Direktoriums des Staatsschauspiels
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
16. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/6003, 10/6085, 10/6093, 10/6094, 10/6161
17. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 10/6100
18. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. September 1991
- Veräußerung einer Teilfläche des Areals der ehemaligen Vollzugsanstalt Ludwigsburg
- Drucksachen 10/5862, 10/6137
Berichterstatter: Abg. Vollmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 1. Oktober 1991
- Geislingen (Steige) Verkauf des Gebäudes Schlossgasse 7 (Finanzamt) an die Stadt
- Drucksachen 10/5987, 10/6126
Berichterstatter: Abg. Vollmer
19. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. September 1991
- Kostenbeteiligung des Landes an der Stilllegung und Beseitigung der Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe (WAK) einschließlich Beseitigung des hochaktiven Abfalls (HAWC)
Abschluss von Vereinbarungen mit dem Bund und der Deutschen Gesellschaft für Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen mbH (DWK)
- Drucksachen 10/5833, 10/6127
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
20. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/6128
zu a) der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 1991
- Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
hier: Änderung der Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 1991
- Drucksache 10/5601
zu b) der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 1991
- Anmeldung des Landes zum 20. Rahmenplan für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für die Jahre 1992 bis 1995
- Drucksache 10/5602
Berichterstatter: Abg. Weber
21. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli 1991
- Antrag des Matthias Büchner MdL und des Siegfried Geiler MdL wegen Verstoßes des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen das Grundgesetz
- Drucksache 10/6132
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
22. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 10. September 1991
- Anträge der Frau Friedel Grützmacher, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz, Mainz, wegen Verstoßes mehrerer Bestimmungen des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz gegen Artikel 79 Abs. 2 und 97 der Verfassung für Rheinland-Pfalz i.V.m. Artikel 28 Abs. 1 Satz 1, 48 Abs. 3, 38 Abs. 1 Satz 2 GG un dem formalisierten Gleichheitssatz
- Drucksache 10/6133
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
23. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/5774, 10/5989, 10/6007, 10/6013, 10/6014, 10/6017, 10/6049, 10/6058
24. Abgeordnetenbriefe

Object Details

• Reference number: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910068/101
• Extent: 0:18:00; 0'18
• Further information: Herkunft: 10. Legislaturperiode

References and Relationships

• Context: Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
• Holding: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung

Classification and Topics

• Indexentry person: Brechtken, Rainer; Politiker, Sportfunktionär, Landtagsabgeordneter, Staatssekretär, 1945- ; Muscheler-Frohne, Christine; Politikerin, Abgeordnete, Erzieherin, Lehrerin, 1950- ; Vollmer, Kurt; Politiker, Abgeordneter, Kaufmann, 1934-1998

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 14.11.1991, 09:30

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Rights: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Last update: 20.01.2023, 4:50 PM CET