Patentkommission der Zentralstelle für Gewerbe und Handel (Bestand)

Bestand

Überlieferungsgeschichte
Art. 31 der württ. Verfassung von 1819 regelte das Patentwesen grundlegend: Die Regierung konnte auf nützliche Erfindungen ein Patent bis zur Dauer von 10 Jahren bewilligen. Die Erteilung von Patenten oblag dem Ministerium des Innern, die Begutachtung der Zentralstelle des landwirtschaftlichen Vereins. Mit der Errichtung der Zentralstelle für Handel und Gewerbe 1848 gingen die Patentsachen an die Patentkommission dieser Zentralstelle über. Ihr oblagen nun die Begutachtung der Patentgesuche und der Patentstreitigkeiten. Mit dem Reichspatentgesetz vom 25. Mai 1877 gingen die Befugnisse auf dem Gebiet des Patentwesens an das Reichspatentamt über.

Inhalt und Bewertung
Der Bestand enthält wenige Generalia, v.a. Protokolle, Übersichten und statistische Erhebungen über erteilte Patente. Die sich anschließenden Patentakten sind nach den Jahren der Patenterteilung, innerhalb der Jahrgänge nach Alphabet geordnet. Gut zwei Dutzend Patentakten erwuchsen bei der Zentralstelle des landwirtschaftlichen Vereins (1841-1847).

Bestandsgeschichte: Bis zum Übergang des Patentwesens auf das Deutsche Reich (Patentgesetz vom 25. 5. 1877) wurde diese Aufgabe in Württemberg von der Patentkommission der Zentralstelle für Gewerbe und Handel wahrgenommen; zuvor war die Zentralstelle des landwirtschaftlichen Vereins zuständig, von der die Vorakten stammen. Der Bestand kam 1939 vom Reichspatentamt ein. Er enthält, außer den Protokollen der Kommission 1848-1877 und allgemeinen Akten, 2361 Erfinderpatente von In- und Ausländern ab 1841.

Nachtrag: Der Bestand wurde in den Jahren 2021-2023 im Rahmen eines von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanzierten Projekts vollständig digitalisiert. Aus bestandserhalterischen Gründen wurden in diesem Zusammenhang 19 Pläne aus ihren Akten entfernt und als eigene Einheiten (Nr 1-14) neu formiert. Die Bezüge zu den ursprünglichen Akten wurden jeweils in den Erschließungsinformationen vermerkt Die Digitalisate können frei abgerufen werden, eine Vorlage der Originale im Leseaal erfolgt nur noch in Ausnahmefällen. Ludwigsburg, August 2023 Dr. Andreas Weber

Angaben zum Objekt

• Bestandssignatur: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Ludwigsburg, E 170 a
• Umfang: 2375 Büschel und 14 Nummern (17,3 lfd. m)

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Ludwigsburg (Archivtektonik) >> Ober- und Mittelbehörden 1806-um 1945 >> Geschäftsbereich Ministerium des Innern >> Oberbehörden, zentrale Einrichtungen

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Bestandslaufzeit: 1848-1877 (Vorakten ab 1841)

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://www2.landesarchiv-bw.de/ofs21/olb/struktur.php?archiv=2
• Rechteinformation: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Letzte Aktualisierung: 18.04.2024, 10:40 MESZ